Die Lieferfrist ist der Zeitraum, innerhalb dessen der Frachtführer die Sendung beim Empfänger abliefern muss. Eine feste Größe ist sie im Frachtrecht nur, wenn Auftraggeber und Frachtführer sie ausdrücklich vereinbart haben. Fehlt diese Absprache, gilt nach § 423 HGB die Zeit, die einem sorgfältigen Frachtführer unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise zuzubilligen ist.
Laufzeit ist nicht Lieferfrist. Nennt ein Angebot „Zustellung in der Regel am Folgetag“, beschreibt das eine Erwartung, keine zugesicherte Frist. Verbindlich wird es erst durch Absprache, etwa als Transport mit Fixtermin. Viele Versender richten Produktion oder Kundentermine trotzdem danach aus – und merken erst bei der Verspätung, dass nichts vereinbart war. Dann bleibt nur der dehnbare Maßstab des sorgfältigen Frachtführers, über dessen Auslegung sich lange streiten lässt.
Wird eine Lieferfrist überschritten, haftet der Frachtführer grundsätzlich für den Verspätungsschaden – im Inland nach HGB, grenzüberschreitend nach der CMR, jeweils der Höhe nach begrenzt. Der Anspruch hängt außerdem an einer eigenen Anzeigefrist, die mit der Ablieferung anläuft.
Ein Maschinenbauer lässt ein Ersatzgetriebe zu einem Kunden bringen, dessen Anlage stillsteht. Im Angebot des Transportunternehmens steht als Laufzeit „voraussichtlich Mittwoch“, der Auftrag selbst enthält keine Frist. Das Getriebe trifft am Freitag ein, beim Kunden sind zwei Produktionstage verloren. Ob eine Überschreitung vorliegt, entscheidet nun nicht das Angebot, sondern die Frage, wie lange ein sorgfältiger Frachtführer für diese Strecke gebraucht hätte – Baustellen, Wetter und Wochentag eingerechnet. Mit der Vereinbarung „Ablieferung bis Mittwoch“ wäre die Lage eindeutig gewesen.
Der Liefertermin meint keinen Zeitraum, sondern einen einzelnen Tag, und bindet nur so weit, wie die Parteien es festlegen. Wird zusätzlich eine bestimmte Stunde zugesagt, handelt es sich um einen Fixtermin – die einzige der drei Angaben, die von vornherein verbindlich zugesagt ist. Ob eine Lieferfrist realistisch ist, bestimmen Fahrzeit sowie Lenk- und Ruhezeiten: Eine Frist, die diese nicht zulassen, ist mit einem einzelnen Fahrer kaum zu halten. Nach der Ablieferung greifen Reklamationsfrist und Schadensanzeige – über sie werden Verlust, Beschädigung oder eben eine verspätete Ankunft geltend gemacht.
Als feste Frist nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Laufzeit aus einem Angebot, von einer Website oder aus einer Auftragsbestätigung ohne Fristzusage legt den Frachtführer nicht auf ein Datum fest. Ohne Vereinbarung schuldet er die Ablieferung in angemessener Zeit, gemessen an der üblichen Sorgfalt seines Gewerbes. Wer mit der Ankunft fest plant, lässt sich die Frist deshalb schriftlich bestätigen.
Der Frachtführer haftet grundsätzlich für den Schaden, der durch die Verspätung entsteht, etwa für Stillstandskosten beim Empfänger – außer die Verspätung war auch bei größter Sorgfalt nicht zu vermeiden. Die Haftung ist an die Höhe der Fracht gekoppelt; Einzelheiten stehen unter CMR-Haftung. Voraussetzung ist, dass der Empfänger die Überschreitung nach der Ablieferung rechtzeitig anzeigt.
Die Lieferfrist beschreibt eine Spanne mit Anfang und Ende, etwa die Tage zwischen Übernahme und Ablieferung. Der Liefertermin benennt dagegen den einen Tag, an dem die Ware ankommen soll. Auf ein festes Datum festgelegt sind beide erst durch eine Vereinbarung. Eine feste Uhrzeit enthält keiner der beiden Begriffe – die kommt erst mit einem Fixtermin hinzu.
